Danke!
Danke an diejenigen, die zur Wahl gegangen sind und dafür gesorgt haben, dass wir eine so hohe Wahlbeteiligung von knapp 70 % in Neuberg hatten!
Danke an die knapp 2.500 Wählerinnen und Wähler, die mit knapp 80 % der abgegebenen gültigen Stimmen dafür gesorgt haben, dass Neuberg als selbständige Gemeinde eine Zukunft hat, dass auch künftig über die Dinge „vor Ort“ entschieden wird und die verhindert haben, dass wir unumkehrbar zu einem Anhängsel einer dann viermal so großen Stadt werden.
Danke an alle Mitstreiterinnen und Mitstreiter, Helferinnen und Helfer, die gemeinsam mit uns für den Erhalt ihrer, unserer Gemeinde gekämpft haben.
Aber:
Die Arbeit ist damit nicht zu Ende, sie fängt gerade erst an! Lasst uns den Schwung mitnehmen und zeigen, dass bürgerschaftliches Engagement zu den Verbesserungen in Neuberg führen kann und führen wird, die die hier lebenden Menschen beispielsweise in den Zukunftswerkstätten angemahnt haben!
Wir bleiben aktiv und laden ALLE Neubergerinnen und Neuberger ein, gemeinsam an der Zukunft Neubergs mitzuarbeiten und sich einzubringen. Nehmen Sie Kontakt mit uns auf, schreiben Sie uns!
Näheres hierzu in Kürze.
Volles Haus bei der Podiumsdiskussion
Im vollbesetzten Bürgerhaus in Neuberg-Rüdigheim fand am Freitag, dem 1. November 2019, die Podiumsdiskussion zum bevorstehenden Bürgerentscheid über die von der Bürgermeisterin beabsichtigte Fusion der Gemeinde Neuberg mit der Stadt Erlensee statt. Olaf Siebeck von der Bürgerinitiative legte noch einmal eindrücklich die Bedenken gegen eine Fusion dar; durch das Vorgehen bei dem gesamten Prozess sei viel Vertrauen verloren gegangen, das die notwendige Basis für eine so enge und unumkehrbare Zusammenarbeit sei.
Unterstützt wurde er von Melanie Esch, Herbert Flötenmeyer und Andreas Weiß. Bürgermeisterin Schröder warb noch einmal für ihre „Vision“, Thomas Mutschler bestätigte, dass in einem Mitglieder-Schreiben der SPD durchaus auch auf etwaige Bedenken hingewiesen wurde. Der Bürgermeister von Neu-Ansprach, Klaus Hoffmann, zeigte die Vorzüge der interkommunalen Zusammenarbeit von Neu-Anspach und Usingen auf, die eigenständig bleiben und trotzdem ihre Verwaltungen teilweise zusammenlegten und gemeinsame Anschaffungen für die Bauhöfe tätigten. Yvonne Backhaus-Arnold moderierte die Veranstaltung souverän und ließ auch viele Bürger mit ihren Fragen zu Wort kommen. Dabei wurden vielfach auch Zweifel daran geäußert, jetzt eine „carte blanche“ für etwas auszustellen, das am Ende von den Bürgern nicht gewollt, aber dann eben nicht mehr zu reparieren sei.
„Haltung zeigen – Nein zur Fusion“
Heike v. Wangenheim, geb. Bauer, hat uns einen Leserbrief übermittelt, den wir mit ihrer Erlaubnis gerne hier „abdrucken“:
„Neuberg ist ein Kaff. Neuberg ist aber ein schönes und liebenswertes Kaff. Ich darf das sagen, denn ich bin hier aufgewachsen, habe hier meine Kindheit und Jugend verbracht, bin gegangen und wieder gekommen. Die Aussicht von der „Tanne“ aus (dem Wäldchen hinter dem Sophienhof) von den Ausläufern des Spessarts zum Groß-Krotzenburger „Klotz“, zum Fliegerhorst, zur Frankfurter Skyline, zum Taunus habe ich mir ins Herz tätowiert und trage sie bei mir, wohin ich auch gehe. Ja, diese Aussicht hat sich im Laufe der Jahre etwas verändert. Aber es ist nur das Drumherum, das sich verändert hat – Neuberg selbst zum Glück nicht so sehr. Ich empfinde mich darum nicht als „ewig gestrig“, etwas erhalten zu wollen, was nach meinem Dafürhalten Neuberg ausmacht und zu seiner Identität gehört.
Das sehe ich allerdings bedroht, wenn es zu einer Fusion Neubergs mit der Stadt Erlensee kommen sollte: Die uns im Moment noch umgebenden Felder, Wald und Wiesen würden groß angelegten Neubau- und Gewerbegebieten weichen müssen; Flächenfraß und Flächenversiegelung hießen unsere neuen Nachbarn. Neubergs dörflicher Charakter, der dank der bisherigen kleinschrittigen Baugebietsausweisung auch weiterhin erhalten bleiben konnte, ginge vollständig und für immer verloren!
Frau Schröder ist einmal als Bürgermeisterin für Neuberg gewählt worden. Für Neuberg ist sie jetzt nicht mehr – nur für ein schwammiges Konstrukt ohne Namen und ohne Kontur. Dabei ist doch alles da, ist alles klar. Es besteht gar keine Veranlassung oder gar Not zu einer Fusion und damit, alles aufzugeben, alles unscharf zu machen!
Eine Fusion ist ein verwaltungstechnischer Akt, der von allen Beteiligten bis ins kleinste Detail verhandelt, vereinbart und genau geregelt wird. Erst dann kommt es zu einer Vertragsunterzeichnung. Bei der angedachten Fusion von Neuberg und Erlensee ist nichts verhandelt, nichts vereinbart und absolut nichts genau geregelt, aber der Vertrag schon beinahe von den Bürgermeistern Schröder und Erb. Das gibt zu denken!
Fragen an die beiden Bürgermeister werden mit Wischi-Waschi-Antworten abgetan oder – wie in der Podiumsdiskussion am 01.11. im Bürgerhaus Neuberg geschehen – Frau Schröder beginnt in beinahe jeder Antwortformulierung mit einem beredten „Ich weiß es nicht, aber…“. Keine Klarheit, nur noch mehr Fragezeichen. „Carte blanche“ also für einen Blindflug in eine ungewisse Zukunft? Hoffentlich nicht!
Erkauft werden soll sich das nie mehr rückgangig zu machende „Ja zur Fusion“ durch einen recht hohen Millionen-Zuschuss des Landes Hessen. Eine IKZ mit einer oder mehrerer umliegenden Gemeinden würde zwar einen etwas geringeren Zuschuss erhalten, wäre aber immerhin rückgängig zu machen, sollte sie sich als ineffizient erweisen. Über diese Option wird aber gerne hinweg geredet, denn sie passt nicht in die Vision des Bürgermeistergespanns.
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich nicht noch was Besseres findet!“, rät ein altes Sprichwort. Warum also sollten sich die Neuberger ohne Grund und ohne Not in einer Hau-Ruck-Aktion der Bürgermeisterin und der SPD in eine Fusion treiben lassen? Sollte sie sich als falscher Schritt erweisen, gäbe es kein Zurück mehr! Warum also diese Hetze?
Ob die Bildung einer IKZ oder eine Bindung Neubergs über reguläre kommunale Kooperationen hinaus überhaupt erstrebenswert ist, sollte unter Beteiligung aller Gemeindevertreter und –gremien auf Augenhöhe, umfassend, mit Ruhe und Bedacht debattiert werden. So werden Entscheidungen einvernehmlich getroffen und Beschlüsse gefasst; so wünschte ich mir die Haltung unserer Bürgermeisterin. Und mit einer solchen Haltung könnte Frau Schröder auch guten Gewissens in zwei Jahren als Bürgermeisterin von Neuberg und FÜR Neuberg in Pension gehen.
Alles Andere wäre unseriös und ihrer Aufgabe, Erste Bürgerin von Neuberg zu sein, unwürdig.“
Leserbrief zur Podiumsdiskussion
Bernd Hackel aus Neuberg hat zu der Podiumsdiskussion einen Leserbrief verfasst, den wir mit seiner Erlaubnis gerne hier abdrucken:
"2 Jahre ist es her.
Bereits am 25.Oktober.2017 hatte ich auf dieser Seite die Bürgerinitiative "Neuberger für Neuberg" mit ihrer Ansinnung, eine offene Diskussion zu führen, als den richtigen Schritt bezeichnet.
Wo stehen wir heute ?
Die Podiumsdiskussion vom 1. Nov. 2019 hat für mich, nachdem ich fast alle Veranstaltungen zu diesem Thema in den letzten 2 Jahren besucht hatte, noch einmal mehr überzeugt, dass eine Fusion auf keinen Fall die Lösung sei kann, schon lange nicht für Neuberg. Diese letzte Podiumsdiskussion war für mich so etwas wie das misslungene Schlusswort der SPD zu der "Vision" beider Planenden.
Sind die Gewerbesteuer der Großbetriebe in Erlensee eine auf Zeit sichere Einnahme, in Anbetracht der schon heute sichtbaren Einschränkungen der Konjunktur?
Ist die Senkung der Grundsteuer ein Geschenk oder eher eine Farce, in Anbetracht der kommenden Änderungen innerhalb der Bundesgesetzgebung?
Was bringt uns ein Stadtbus im Vergleich zu einem System "Sammeltaxi" resp. Neuverhandlungen mit dem ÖPNV.
Diese Fragestellungen könnten weiter gehen.
Der ganze Ansatz dieser "Vision" der beiden Verwaltungsschefs war für mich eher eine Kaffeesatzlesung als wirklich durchdacht.
Wer wollte denn hier zu wem ?
Braucht Neuberg Erlensee? Wenn Ja, Wofür ?
Oder ist es eher anders herum.
Wir alle haben die berühmte Kristallkugel nicht vor uns, aber es gibt Meinungen darüber, ob die Gespräche /Studie wirklich ergebnisoffen (IKZ, GVV, Fusion) geführt wurden.
Was hat hier die Neuberger Lenkungsgruppe bewirkt? Lenken ist Richtung vorgebend.
Wenn dann wenigstens die Lenkungsgruppen etwas neutraler zusammengestellt worden wären, als aus offensichtlich nur SPD Mitgliedern, zumindest für Neuberg. Man hätte ja auch einmal die Gemeindevertreter fragen können! Dann hätte das alles etwas anders ausgesehen.
Persönlich bitte ich alle zur Wahl aufgeforderten Neuberger Bürger am kommenden Sonntag unbedingt von ihrem Wahlrecht Gebrauch und ihr "Kreuz" zu machen. Gemeinsam sollten wir verhindern, dass die Gemeinde Neuberg vornehmlich zur Schuldentilgung der Stadt Erlensee beiträgt."
5 Gründe gegen eine Fusion
Eine Fusion Neubergs mit Erlensee würde – entgegen den vagen Versprechungen von offizieller Seite – jedenfalls für Neuberg keine nennenswerten belegbaren Vorteile bringen, dafür aber gravierende Risiken und Nachteile nach sich ziehen, weshalb die Gemeindevertretung sich zu Recht mit deutlicher Mehrheit gegen das Vorhaben ausgesprochen hat. Beispielhaft sei an folgende fünf Punkte erinnert:
1. Fremdbestimmung statt eigener Entscheidungsbefugnis
Neuberg verlöre seine Planungshoheit. Über den Erhalt des Bürgerhauses oder die Höhe von Neubauten würde nicht mehr „vor Ort“ durch 23 Neuberger Gemeindevertreter entscheiden, sondern von Erlenseer Stadtverordneten, von denen allenfalls ein Bruchteil aus Neuberg stammt, die meisten das Bürgerhaus noch nicht einmal kennen. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse würde das dreimal so große Erlensee immer dominieren, von „gleichberechtigten“ Stadtteilen kann keine Rede sein.
2. Finanzielle Risiken für Neuberg unüberschaubar
Neuberg konnte seine Kassenkredite tilgen, Erlensee musste die Hessenkasse in Anspruch nehmen.
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Das sagen Neuberger Bürgerinnen und Bürger:
„Ich bin gegen eine Fusion von Neuberg mit Erlensee, weil ich befürchte, dass mit einem Zusammenschluss die Identifikation der Einwohner Neubergs mit Ihrem Gemeinwesen erheblich sinkt.“
Marion Effenberger, Neuberg
"Ich bin gegen die Fusion, weil der gesamte Prozess der Fusion von Anfang an von Unehrlichkeit, Überrumpelungstaktik, Alleingängen und Einschüchterung geprägt war und ich davon ausgehe, dass diese Art der 'Demokratie' auch in der zukünftigen Großgemeinde gelebt wird.“
„Ich bin gegen die Fusion, weil die in der Studie „herausgearbeiteten“ finanziellen Vorteile im Falle eines Zusammenschlusses hauptsächlich auf Einmaleffekten basieren und darüber hinaus keine Zukunftssicherheit beinhalten (Politikänderungen).“
„In meinem langjährigen Berufsleben habe ich viele Fusionen erleben dürfen, mal beim größeren, mal beim kleineren Fusionspartner. Ergebnis war immer, dass sich trotz der vehementen Ankündigungen, den kleineren Partner als gleichwertig zu betrachten, nach zwei bis drei Jahren allein die Ideen und Vorstellungen des größeren Partners verwirklicht hatten. Ein Zusammenschluss bei Firmen ungleicher Größe ist in Wahrheit eine verschleierte Übernahme, bei Kommunen eine Eingemeindung.“
Stefan Kemmerer, Neuberg
„Ich bin gegen eine Fusion von Neuberg mit Erlensee, weil ich möchte, dass die uns Neuberger betreffenden Fragen hier auch zukünftig ortsnah gelöst werden und nicht in einem viel größeren Rahmen einer Gesamtkommune, deren Schwerpunkte völlig andere sein würden.“
Dr. Stefan Presse, Neuberg
Weitere Aussagen und Meinungen von Bürgerinnen und Bürgern Neubergs finden Sie hier.
Zitate
Was sagen Neubergerinnen und Neuberger zur Fusion? Oder zur Bürgerinitiative? Wie ist ihre Meinung zur Machbarkeitsstudie? Wie empfanden sie die Bürgerversammlung? Und was sagt die Poltiik dazu? Wir haben Meinungen von... mehr
Wer wir sind:
„Neuberger für Neuberg“ ist eine Bürgerinitiative, die sich als kritische Stimme zu der beabsichtigten Fusion von Neuberg und Erlensee sieht. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern Neubergs Platz und Stimme geben, die der beabsichtigten Fusion skeptisch oder auch ablehnend gegenüberstehen.
Die Initiative ist überparteilich, privat und unabhängig.
Ob die mit dem Vorhaben beabsichtigten Vorteile und Synergien auch für den kleineren Fusionspartner gelten werden, steht in den Sternen. Die möglichen Nachteile durch den Verlust der Selbständigkeit weigen schwer: Entscheidungen wie der Erhalt der Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Neuberg sowie der kurzen Wege der Bürger zu den Bauhöfen oder zum Rathaus müssen aber auch künftig in Neuberg getroffen werden. Dafür sind ein eigenes Parlament und ein eigener Bürgermeister unverzichtbar. Nur wer vor Ort verwurzelt ist, kennt auch die Probleme der Menschen
Allein durch die Machtverhältnisse in einer gemeinsamen Stadtverordnetenversammlung wird deutlich, wessen Interessen im Zweifel mehr Gewicht haben werden: Bei einer Fusion stünden in einer Stadtverordnetenversammlung aber einer Stimme aus Neuberg drei Stimmen aus Erlensee gegenüber.
Wir freuen uns über jeden Interessenten. Bitte nehmen Sie Kontakt mit uns auf, wenn Sie Fragen haben oder mehr über uns wissen möchten.
Wenn Sie uns unterstützen oder sonst als Mitglied der Bürgerinitiative aktiv werden möchten, können Sie uns gerne mit Hilfe des Kontaktformulars eine E-Mail schicken. Gerne nehmen wir Sie auch in die nachstehende Mitglieder- und Unterstützerliste auf.
Mitglieder und Unterstützer/innen
Katharina Allendorf, Walter Bernges, Dr. Lars Bohnen, Claudia Boncori, Harald Daneke, Sylvia Daneke, Karin Dillmann, Marion Effenberger, Wolfgang Effenberger, Christoph Esch, Melanie Esch*, Susann Faulstich, Dagmar Fischer-Weiß, Herbert Flötenmeyer*, Gisela Gallmeier, Jochen Gallmeier, Karin Galonska, Peter Galonska, Silvia Goetz, Volker Goetz, Harald Günther, Wilma Günther, Herbert Haas, Bernd Hackel, Sybille Hackel, Heike Hain, Thomas Heck, Dieter Heitzenröder, Jörg Heitzenröder, Alfred Herms*, Vanessa Hinterschuster, Agnes Hopp-Heck, Andrea Hüller, Silke Kemmerer, Stefan Kemmerer, Martin Kleffmann, Raphael Koscielny, Sascha Kunst, Martina Kunstein, Bernd Limbach, Salvatore Madeo, Jochen Meissner, Monika Meissner, Mike Merz, Juliane Meyke, Judith Mikolon, Maik Mikolon, Andreas Möhn, Dr. Berit Presse, Dr. Stefan Presse, Hubert Proba, Marion Proba, Britta Reich, Thorsten Reinke, Ingrid Scharfenorth, Christian Schmidt, Gregor Schmidt, Sabrina Schmidt, Dr. Klaus-Rainer Schulze, Petra Seeger, Nicole Seibert, Ralph Seibert, Carmen Seibold, Mario Seibold, Lucia Siebeck, Olaf Siebeck*, Marion Stein, Ben Vieth, Ronja Vieth, Gerlinde Volz, Yvonne Wachowski-Bohnen, Andreas Weiß*, Karin Wittlich
* = Gründungsmitglieder